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Burkaverbot

Eine Burka ist ein Ganzkörperschleier, der  von muslimischen Frauen getragen wird.   Was früher eine Volkstracht war, ist nun ein Werkzeug der Scharia, welches zur  Unterdrückung der Frauen dient. Als Symbol der Frauenunterdrückung stehen neben  der Burka auch eine Reihe von Praktiken wie Mädchenbeschneidung, dem Ehrenmord  und der Zwangsverheiratung.

In einem Rechtsstaat, wie die Schweiz einer ist, kann eine Unterdrückung der Frauen in keiner Weise toleriert werden. Gemäss Schweizer Recht haben Männer und Frauen gleiche Rechten und Pflichten. Sie sind per Gesetz gleichgestellt. Symbole der Frauenunterdrückung wie die Burka untergraben die Fundamente unserer Schweizerischen Rechtsordnung. Der Verweis auf die Religionsfreiheit als Legitimierung der Burka ist geradezu zynisch. Unter dem Mantel der Toleranz werden so frauenverachtende und unwürdige Praktiken geduldet. Denn es ist zu befürchten dass muslimische Frauen die Burka kaum je freiwillig tragen, sondern von ihren Ehemänner dazu gezwungen werden. In der Schweiz existiert auch ein Vermummungsverbot, welches bei einem Verstoss mit einer Busse belegt werden kann. Leider wird von diesem Gesetz selten Gebrauch gemacht, da es sich nur um eine Ordnungsbusse handelt.

Die Burka verhindert die Feststellung der Identität. Dies wirft einige Fragen auf:

 

  • Wie soll bei einer Ausweiskontrolle die Identität einer verhüllten Frau festgestellt werden?
  • Wie soll der Besuch einer verschleierten Person in einer Bank interpretiert werden?
  • Wie soll ein Sozialhilfe - Mitarbeiter feststellen, ob sich unter der Burka wirklich die Person befindet, welche Sozialhilfe beantragt und darauf Anrecht hat?

Wer sich in der Schweiz niederlassen will, hat die Schweizerische Rechtsordnung zu achten. Das Tragen einer Burka ist ein Zeichen der Integrationsverweigerung.

 

Die Polizei- und Militärkommission der Jungen SVP Kanton Bern fordert aus folgenden Gründen ein Burkaverbot:

  • Die Ganzkörperverschleierung der Frau ist eine Unterdrückung und Diskriminierung des weiblichen Geschlechts.
  • Ein Burkaverbot hilft mit, die Entstehung paralleler Rechtsordnungen zu verhindern.
  • Die Burka verstösst gegen das Vermummungsverbot.
  • Das Burkaverbot beugt Gefahren vor Betrug und Missbrauch vor, welche durch die Verschleierung erleichtert werden.